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Das Hinweis­geber­schutz­gesetz
die Umsetzung der EU-Whistle­blower-Richt­linie in Deutschland

Hinweisgeber (Whistleblower) sind für die Aufrechterhaltung einer offenen und transparenten Gesellschaft besonders wichtig, weil sie den Mut haben, Missstände anzusprechen.

Der Gesetzgeber hat die Problematik rund um das Thema Whistleblowing erkannt und ein Gesetz zum Hinweisgeberschutz, welches auf der bereits existierenden EU-Richtlinie basiert, am 12.05.2023 verabschiedet.

Die EU-Richtlinie zum Schutz von Hinweisgebern ist bereits am 16. Dezember 2019 in Kraft getreten. Bis Ende 2021 sollten die EU-Mitgliedstaaten die Richtlinie in nationales Recht umgesetzt haben.

Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) besagt, dass Hinweisgeber, die Missstände im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit melden, einen besonderen Schutz genießen, und regelt gleichzeitig den Umgang mit Meldungen. Unternehmen ab 50 Mitarbeitern sind demnach dazu verpflichtet einen internen Meldekanal einzurichten. Sollten Unternehmen keinen internen Meldekanal zur Verfügung stellen, drohen Bußgelder.  

Die Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes ist komplex und sollte rechtzeitig vorbereitet werden. Für Unternehmen mit mindestens 250 Mitarbeitern heißt es: Jetzt handeln! Denn die Verpflichtung gilt mit Inkrafttreten des Gesetzes. Für Unternehmen zwischen 50 und 249 Beschäftigten gilt noch eine „Gnadenfrist“ hinsichtlich der Umsetzung bis zum 17.12.2023. Es empfiehlt sich dennoch frühzeitig mit den Vorbereitungen zu starten.

Alle Details auf einen Blick

Wer ist zur Einrichtung eines internen Meldekanals verpflichtet?
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Unternehmen und öffentliche Einrichtungen ab 50 Mitarbeitern sowie Kommunen ab 10.000 Einwohnern.

Wie gehen Unternehmen und Kommunen bei der Einführung eines digitalen Systems am besten vor?
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Wird ein neues digitales System in eine Organisation eingeführt, betrifft dies in der Regel gleich mehrere Abteilungen. Hauptsächlich sind daran folgende Bereiche beteiligt:

  • Führungsebene
  • IT
  • Personalabteilung
  • Datenschutzbeauftragte

Alle haben auf die ein oder andere Art und Weise mit der Umstellung zu tun. Das gleiche gilt für die Einführung eines digitalen Systems in Behörden oder öffentlichen Einrichtungen. Hier sind vor allem folgende Abteilungen direkt betroffen:

  • Interne Revisionen
  • Sicherheits- und Geheimschutzbeauftragte
  • Anti-Korruptionsbeauftragte
  • Organisationsbereiche
  • Justiziariate
  • Personalverantwortliche

Soll das System den erwarteten Erfolg bringen, müssen sich sämtliche Stakeholder so früh wie möglich an diesem Prozess beteiligen.

Wie etabliert man Prozesse für die Bearbeitung von Meldungen?
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Ist ein digitales System installiert, müssen alle Beteiligten sich auf mögliche eingehende Meldungen vorbereiten. Klären Sie unbedingt schon vorab, wer welche Hinweise bearbeitet und wie mit den jeweiligen Meldungen umgegangen werden soll. Wir geben Ihnen folgende Fragen an die Hand, die Sie im Vorhinein beantworten sollten:

  1. Werden eingehende Hinweise von nur einer Person bzw. einem Team bearbeitet? Oder sollten die Hinweise lieber nach Themen oder Regionen aufgeteilt werden? Wer springt ein, wenn die Verantwortlichen im Urlaub oder krank sind?
  2. Ist die Einführung eines Vier-Augen-Prinzips sinnvoll? So kann missbräuchlicher Umgang mit eingehenden Hinweisen unter Umständen vermieden werden.
  3. Ist eine ausreichende juristische Expertise vorhanden, mit denen die Fälle bearbeitet werden können? Oder ist hier eine externe Unterstützung notwendig? In Frage kämen beispielsweise Organisationen oder Kanzleien.
Tipp: Formulieren Sie eine verbindliche Richtlinie, in der alle Prozesse sowie die Antworten auf obenstehende Fragen festgehalten werden. Auf diese Weise können alle – sowohl die beteiligten Abteilungen als auch die Mitarbeiter – jederzeit nachlesen, was zu tun ist. Zudem wird die Transparenz des Systems für potenzielle Hinweisgeber stärker.
Wie macht man ein digitales System zugänglich für externe Personen?
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Ob ein digitales System auch für außenstehende Personen zugänglich sein soll, ist vor allem von dem jeweiligen Unternehmen sowie ihrem Wirkungsfeld abhängig. In vielen Unternehmen sind bereits Hinweisgebersysteme auch für Kunden, Lieferanten oder Partner zugängig. Für die allgemeine Öffentlichkeit hingegen sind nur wenige Systeme erreichbar.

Schaut man sich im Vergleich dazu Großbritannien an, sieht die Lage schon anders aus. Hier herrscht bereits eine sehr viel größere Akzeptanz rund um das Thema internes Whistleblowing. Doppelt so viele Organisationen wie in Deutschland akzeptieren  auch externe Meldungen. Dort wurde verstanden, dass eingehende Meldungen von außerhalb wertvolle Informationen enthalten können, von denen man sonst nie erfahren hätte.

Gerade öffentliche Einrichtungen und Behörden könnten von einer Öffnung des Hinweisgebersystems nach außen profitieren: Es bietet die Möglichkeit für direkten Kontakt zur Öffentlichkeit und schafft Nähe zu den Bürgern. Behörden können hier ein neues Maß an Transparenz schaffen und gleichzeitig von eingehenden Hinweisen profitieren.

Wie tritt man mit Hinweisgebern in einen Dialog?
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Oftmals reichen Hinweisgeber nur einen Teil der nötigen Informationen ein. Um einen Fall aufklären und handeln zu können, bedarf es noch zusätzlicher Daten. Mitunter haben Hinweisgeber auch weitere Beweismittel wie Tonaufnahmen, Fotos oder Dokumente in der Hand, die sie gerne mitliefern wollen.

Darum sollte es eine Möglichkeit geben, mit den Hinweisgebern in einem vertraulichen Umfeld in einen Dialog zu kommen, sodass eventuelle Nachfragen geklärt werden können. Ist diese Option nicht gegeben, muss die Organisation schlimmstenfalls die Nachforschungen einstellen.

Wer erfährt laut Hinweisgeberschutzgesetz besonderen Schutz?
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Hinweisgeber, die Missstände im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit melden. Dazu gehören unter anderem Arbeitnehmende, Teilzeitbeschäftigte, befristet Beschäftigte, Freiberufler, Zulieferer, Dienstleister, Geschäftspartner sowie ehemalige und künftige Arbeitnehmer.

Welche Abteilungen sind von der Einführung eines digitalen Systems betroffen?
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Management (Führungsebene)

  • „Tone-from-the-top“: Das Management sollte voll und ganz hinter der Einführung eines digitalen Systems stehen.
  • Die Führungsebene sollte eine wertschätzende, angemessene Arbeitskultur vorleben und an untere Ebenen weitergeben.
  • Idealerweise wirkt das Management aktiv an den Kommunikationsmaßnahmen mit.

Personalvertretung

  • Die Personalvertretung darf mitentscheiden, ob und wie ein Meldesystem für Hinweisgebende eingeführt wird.
  • Meist verlangt die Personalvertretung eine Betriebsvereinbarung.
  • Innerhalb einer Organisation kann sie ein ausschlaggebender Fürsprecher für die Einführung eines digitalen Systems sein. Sollte es Vorbehalte geben oder eine allgemeine Skepsis herrschen, kann sie helfen, diese aufzuklären und abzubauen.

Datenschutzbeauftragte

  • Oberste Priorität für Datenschutzbeauftragte hat der Schutz personenbezogener Daten von Hinweisgebenden. Alle Abläufe müssen DSVGO-konform sein.
  • Sie müssen auf die Wahl eines datenschutzkonformen digitalen Systems bestehen. Die Datenschutzkonformität muss nachweisbar sein.

Personalabteilung bzw. Personalreferat

  • Die Personalabteilung bekommt in der Regel über die Meldekanäle einen großen Teil an Hinweisen, die sie direkt betrifft.  
  • Es muss unbedingt eine Regelung festgelegt werden, wie entsprechende Hinweise bearbeitet werden sollen.

IT-Abteilung bzw. IT-Referat

  • Wird ein digitales System eingeführt, ist die IT-Abteilung eine wichtige Anlaufstelle.
  • Idealerweise beharrt die Abteilung auf Nachweise und eine relevante Dokumentation höchster IT-Sicherheit. Technische Aufwände, wie beispielsweise die Wartung des Hinweisgebersystems, soll dabei möglichst gering gehalten werden.
Wer sich für einen erfahrenen Anbieter von Hinweisgebersystemen entscheidet, erhält zuverlässige Unterstützung bei der Kommunikation mit den betroffenen Abteilungen. Neben ergänzenden Dokumenten und Argumentationshilfen unterstützen die Anbieter auch dabei, offene Fragen schon im Vorhinein zu klären und eventuelle Vorbehalte aus dem Weg zu räumen.
Wie sollte ein interner Meldekanal aussehen?
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Es gibt eine Reihe von geeigneten Meldekanälen. Alle davon haben ihre eigenen Vor- und Nachteile. Stellen Sie in jedem Fall sicher, dass der gewählte Meldekanal auch zu Ihrem Unternehmen passt. Es ist auch möglich, verschiedene Kanäle miteinander zu kombinieren. Das könnte die Anzahl der Meldungen erhöhen. Folgende Fragen helfen Ihnen bei der Entscheidung für einen passenden Meldekanal:

  1. In welchem Themengebiet erwarten Sie die meisten Meldungen? Wo können Sie vielleicht im Vorhinein schon Risiken für Missstände oder Fehlverhalten (z. B. Betrug, Korruption, Geldwäsche) minimieren?
  2. Wer soll in erster Linie Hinweise abgeben können? Haben nur Mitarbeiter Zugriff auf das System oder auch externe Stellen?
  3. Soll der Meldekanal jederzeit zur Verfügung stehen oder nur zu den Bürozeiten?
  4. Muss der Meldekanal von überall aus zugängig sein, auch von außerhalb des Unternehmens?

Welche Bedeutung hat die Anonymität?
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Nicht nur in Deutschland, sondern auch in vielen anderen Ländern steht der Hinweisgeberschutz noch in den Startlöchern. Nicht selten herrschen Ängste vor beispielsweise Jobverlust, Ächtung oder anderen negativen Konsequenzen und hindern mögliche Hinweisgeber daran, Meldungen einzureichen. Können Meldungen allerdings anonym abgegeben werden, liegt die Hemmschwelle für Hinweisgeber deutlich tiefer.

Viele Unternehmen befürchten zwar, dass dann eine höhere Anzahl an missbräuchlichen Meldungenabgegeben wird, doch diverse Studien zeigen etwas anderes: 60 % aller Hinweisgeber wählen bei der ersten Meldung den anonymen Weg.

Welche Vor- und Nachteile haben die gängigen Meldekanäle?
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Hier stellen wir Ihnen eine Übersicht über die bekanntesten Hinweisgeberkanäle und ihre Vor- bzw. Nachteile vor. Es hat sich mittlerweile herauskristallisiert, dass ein digitales System die effizienteste Lösung ist. Im Vergleich zu anderen Kanälen überwiegen hier deutlich die Vorteile. Zudem ist es die einzige Möglichkeit, um eine vollständige Anonymität zu gewährleisten. Digitale Systeme können nach Belieben skaliert werden und sind somit für eine Bandbreite an Einrichtungen geeignet – von Unternehmen über kleine Behörden bis hin zu Stadtverwaltungen oder sogar Ministerien.

Hinzu kommt, dass ein digitales System beispielsweise durch Kanäle wie Telefon- oder E-Mail-Verkehr erweitertwerden kann. Natürlich können Hinweisgeber sich auch direkt an die zuständigen Ansprechpartner wenden und den persönlichen Kontakt suchen. Diese Art von Meldungen können auch nachträglich noch im System gespeichert werden, um alle Meldungen übersichtlich an einem Ort zu haben.

Vor- und Nachteile der gängigen Meldekanäle

Meldekanal
Abgabe der Meldung
Vorteile
Nachteile

Post

Hinweisgeber können ihre Meldung in einen Briefkasten auf dem jeweiligen Gelände einer Behörde, eines Unternehmens, einer Stadtverwaltung oder eines Rathauses als Brief einwerfen

  • Schnell und einfach einzurichten
  • Selbst dann erreichbar, wenn Mitarbeiter normalerweise keinen Zugriff auf andere Kanäle wie E-Mail oder Telefon haben
  • Zeitpunkt des Einwurfs muss gut gewählt sein, wenn der Hinweisgeber anonym bleiben will
  • Unter Umständen lässt sich anhand der Handschrift auf die Identität des Hinweisgebers schließen
  • Rückfragen sind bei anonymen Meldungen unmöglich
  • Dezentral: Briefkasten muss an jedem einzelnen Standort eingerichtet und bearbeitet werden

E-Mail

Hinweisgeber können ihre Meldung an ein zentrales E-Mail-Konto schicken.

  • Kostengünstig und einfach einzurichten
  • Hinweisgeber können ihre Meldung zu jeder Zeit und sowohl von außerhalb als auch innerhalb der Organisation einreichen
  • Möglichkeit zur Zwei-Wege-Kommunikation
  • Nachverfolgung von Emails ist immer möglich, Hinweisgeber bleiben also nicht anonym
  • Sichere Dokumenten­über­tragung ist nicht möglich
  • Mögliche Sprachen und der Umfang gewünschter Informationen sind begrenzt
  • Mühsame, manuelle Verwaltung von personen­bezogenen Daten gemäß der DSGVO bzw. Daten­schutz­bestimmungen

Ombudsperson

Hinweisgeber können ihre Meldung persönlich an eine unabhängige, externe Person abgeben. Das kann beispielsweise ein Anwalt sein.

  • Gezieltes Nachfragen ist möglich, da die Ombudsperson in der Regel über das nötige juristische Fachwissen verfügt
  • Potenzielle Hinweisgeber haben mehr Vertrauen in externe Stellen
  • Fehlen interne Ressourcen, kann die Ombuds­person auch Hinweise einschätzen oder sogar überarbeiten
  • Wird die Ombudsperson über E-Mail oder Telefon kontaktiert, ist keine Anonymität gewährleistet
  • Gerade bei internationalen Unternehmen ist eine Ombudsperson selten ausreichend, da die Sprachfähigkeiten und Verfügbarkeiten begrenzt sind
  • Ombudsstellen genießen keinen besonderen Schutz vor behördlicher Sicherstellung von Unterlagen oder Durchsuchungen

Digitales Hinweis­geber­system

Hinweisgeber können ihre Meldungen inklusive Anhänge auf einer Online-Plattform platzieren –vertraulich, anonym, orts- und zeitunabhängig.

  • Vollständige Anonymität, selbst bei einem anschließenden Dialog
  • Sprache, Zeit und örtliche Verfügbarkeit sind unein­geschränkt
  • Geleiteter Meldeprozess, der wichtige Aspekte einer Meldung abfragt
  • Daten und Dokumente werden sicher online übermittelt
  • Alle Datenschutz-Anforderungen wie beispielsweise die DSGVO sind erfüllt
  • Hinweise, Kommunikation mit dem Hinweisgeber, Bearbeitungs­schritte und Dateien werden dokumentiert
  • Übersetzung von fremdsprachigen Hinweisen durch zertifizierte Agenturen direkt im System
  • Rollen- und Rechtekonzept und automatisches Routing: Die Dezentrale Bearbeitung von Meldungen kann einfach abgebildet werden
  • Möchte der Hinweisgeber den Dialog aufrechterhalten, müssen Zugangsdaten notiert werden
  • Aufsetzen des Systems kann längere Zeit dauern, wenn man sich für ein sehr individualisiertes und vielsprachiges System mit angepassten Fragen und Texten entscheidet

Das Hinweis­geber­portal der
Bundes­anzeiger-Verlag GmBH

Damit Sie auf der sicheren Seite sind und den komplexen Anforderungen gerecht werden, bietet die Bundesanzeiger Verlag GmbH den Hinweis­geber­dienst zur regulatorisch konformen Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes für Sie an. Wir stellen Ihnen alle oben genannten Meldekanäle, sowie ein digitales System für einen komfortablen Umgang mit Meldungen kostengünstig zur Verfügung:

  • ÜBERSICHTLICH: Zugang zu einem digitalen System (Hinweisgeberportal) bestehend aus der Eingabe­maske für den Hinweis­geber zur Einreichung von Meldungen und dem System zur Bearbeitung und Dokumentation innerhalb des Unternehmens von eingereichten Meldungen.
  • UNKOMPLIZIERT: Neben Ihrem digitalen System steht Ihnen unser Hinweis­geber­dienst zur Ent­gegen­­nahme von Meldungen über die Meldekanäle E-Mail, Telefon, Post und persönlich zur Verfügung. Alle Meldungen stehen zur weiteren Bearbeitung in Ihrem digitalen System zur Verfügung.
  • SICHER: Entspricht allen Anforderungen des Hinweis­geber­schutz­gesetzes.

Das Hinweis­geber­portal ist rundum zertifiziert und erfüllt höchste Anforderungen an IT-Sicherheit und den Schutz Ihrer Daten.

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